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Die Straßenbaubeiträge werden in NRW abgeschafft!
...wenn auch mit Verspätung.
Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KAG-ÄG NRW)
Endspurt - Die Beschlussempfehlung liegt vor.
"Der federführende Ausschuss für Heimat und Kommunales empfiehlt, den Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 18/6414, in der Fassung seiner Beschlüsse anzunehmen."
Beschlussempfehlung und Bericht 18/8139Berichterstattung
Hier finden Sie eine Sammlung von Presseartikeln und Beiträgen rund um das Thema KAG mit Schwerpunkt auf die Arbeit und Aktionen unserer Interessengemeinschaft Siegen-Wittgenstein für beitragsfreie Straßen. Je nach Publikation befinden sich die Texte hinter einer Paywall des jeweiligen Verlags bzw. Anbieters. Bitte haben Sie Verständnis, dass nicht alle Beiträge kostenfrei einsehbar sind.
Aktuelles
Die Straßenbaubeiträge werden in NRW abgeschafft!
...wenn auch mit 1,5 Jahren Verspätung.
Als Interessengemeinschaft haben wir Frau Scharrenbach angeschrieben, um uns für ihr Engagement zu bedankt.
Der Gesetzentwurf liegt nun endlich dem Landtag vor und kann in die Beratung gehen, wenn auch mit 1,5 Jahren Verspätung.
Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien,
anbei erhalten Sie einen von uns aktuell an Ministerin Ina Scharrenbach und Ministerpräsidenten Hendrik Wüst gerichteten Brief. Am 15.03.2023 jährt sich der Pressetermin, anlässlich dessen Frau Ina Scharrenbach, Herr Bodo Löttgen und Herr Christof Rasche vor die Kamera traten und mitteilten, Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer würden in NRW zukünftig keine Straßenausbaubeiträge mehr zu zahlen haben.
Weitere vier Wochen sind seit dem letzten Newsletter vergangen und wir möchten erneut berichten, was bisher passiert ist.
Weiterlesen »Sehr geehrter Herr Hovenjürgen,
vielen Dank noch einmal, für die Zeit, die Sie sich genommen haben, um unsere Fragen zu beantworten. Nicht nur in unserem Kreisgebiet sind die momentan geltenden Kriterien der Förderrichtlinie ein großes Problem. Sie sorgen bei den Betroffenen für sehr viel Unverständnis.
Weiterlesen »Am 29.10.2022 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der landesweit vernetzten Bürgerinitiativen mit dem nordrhein-westfälischen Staatssekretär Josef Hovenjürgen vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBD NRW) in Havixbeck, um gemeinsam über den Fortschritt bei der im Koalitionsvertrag vereinbarten gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu diskutieren.
Weiterlesen »Anfrage / Antwort |
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Die Interessengemeinschaft frag nach! Erwarteter Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge PressemitteilungAnschreiben Frau Scharrenbach Anschreiben Herr Wüst |
Antrag der Fraktion der SPD Straßenausbaubeiträge endlich abschaffen – Stichtag anpassen Antrag |
Sitzung des Ausschusses für Heimat und Kommunales des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18. November 2022 Rechtswissenschaftliche Gutachten über die „Konnexitätsrelevanz der Aufhebung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen“ Vorlage |
Problem Förderrichtlinie an Josef Hovenjürgen "Die geltenden Kriterien der Förderrichtlinie sind ein großes Problem." Anschreiben |
Sachstand der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW Ina Scharrenbach "Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen" Bericht |
Anschreiben der IG siwi-bfs an Herrn Hendrik Wüst (Ministerpräsident) "Wann halten Sie Wort und besprechen im Ausschuss einen Gesetzentwurf zur gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen?" Anschreiben |
Anschreiben der IG siwi-bfs an Herrn Guido Déus (Ausschussvorsitzender) "Wann halten Sie Wort und besprechen im Ausschuss einen Gesetzentwurf zur gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen?" Anschreiben |
Kleine Anfrage 427 des Abgeordneten Christian Dahm, SPD "Wie steht es um den Auftrag des Landtags an die Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen?" AnfrageAntwort |
Kleine Anfrage 289 des Abgeordneten Henning Höne, FDP "Wann setzt die Landesregierung den Beschluss des Landtags zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge um?" AnfrageAntwort |
Kleine Anfrage 99 des Abgeordneten Christian Dahm, SPD "Wie steht es um den Auftrag des Landtags an die Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen?" AnfrageAntwort |
Artikel & Zeitung | Link |
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Straßenausbau mit Förderung: „Bürgern gegenüber nicht fair“ Westfalenpost |
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Weiter Streit um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge WAZ |
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Straßenbaubeitrag ohne Wenn und Aber vollständig abschaffen Bund der Steuerzahler e.V. |
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KAG-Beiträge: Anlieger-Initiativen fordern mehr Klarheit Westfalenpost |
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KAG-Beiträge sollen endgültig fallen Radio Siegen |
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KAG-Beiträge: Wie teuer müssen Straßen sein? Siegener Zeitung |
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Bürgerinitiativen im Gespräch mit der FDP Siegener Zeitung |
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Die Stolperfallen der KAG-Reform Westfalenpost |
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Das denken die Parteien zum Thema KAG Siegener Zeitung |
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Die SPD geht auf die Barrikaden Siegener Zeitung |
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Samir Schneider legt Finger in die KAG-Wunde Westfalenpost |
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Keine 100-Prozent-Förderung Siegener Zeitung |
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Anke Fuchs-Dreisbach wehrt sich gegen Vorwürfe Siegener Zeitung |
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KAG: CDU-Politikerin Anke Fuchs-Dreisbach bezieht Stellung Westfalenpost |
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KAG-Beiträge: Diese Straßenzüge werden wohl nicht gefördert Westfalenpost |
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Straßen- und Wegekonzepte bereiten Kopfzerbrechen Siegener Zeitung |
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Straßenausbau: Diese Anlieger werden weiter zahlen müssen Westfalenpost |
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KAG-Bescheide im Briefkasten Siegener Zeitung |
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KAG bleibt ein Reizwort Siegener Zeitung |
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Wittgensteiner CDU-Politikerin verteidigt Votum zu KAG Westfalenpost |
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Städte und Gemeinden in Siegen-Wittgenstein reagieren auf Änderungen bei KAG-Abgabe in NRW Radio Siegen |
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Geförderte Straßenbaubeiträge: Opposition sieht Wahlkampfmanöver Radio Westfalica |
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Änderungen bei den Straßenbaubeiträgen Radio Siegen |
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Anlieger zu 100 Prozent von Beiträgen entlastet Siegener Zeitung |
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KAG-Beiträge nicht vom Tisch: Wittgensteiner sind frustriert Westfalenpost |
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Neuer Streit um die Straßenbaubeiträge RP online |
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KAG-Beiträge: Land will Ausfall nicht bezahlen Westfalenpost |
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SPD beäugt KAG-Vorstoß der CDU misstrauisch Siegener Zeitung |
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Angekündigtes Aus für Straßenbaubeiträge unglaubwürdig? t-online.de / dpa |
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Verhaltene Freude bei heimischen KAG-Gegnern Siegener Zeitung |
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KAG-Abschaffung: Freude und Skepsis bei Uwe Runkel, - Interview - Radio Siegen |
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Erfolg in NRW: STRABS vor dem Aus! Verband Wohneigentum e.V. |
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Schwarz-gelbe Koalition will Straßenbaubeiträge abschaffen ZEIT ONLINE |
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Schwarz-gelbe Koalition will Straßenbaubeiträge abschaffen Westfalen-Blatt |
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Verband Wohneigentum feiert Erfolg: Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden Verband Wohneigentum |
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Initiative aus Erndtebrück erfolgreich: KAG-Gebühren sollen abgeschafft werden Radio Siegen |
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Geplant: Vollständige Entlastung der Anwohner bei Straßenausbaubeiträgen wirsiegen.de |
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Überraschung: CDU und FDP wollen KAG-Gebühren abschaffen Westfalen Post |
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Endlich! Straßenbaubeitrag ist am Ende Bund der Steuerzahler NRW |
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Straßenbaubeiträge sollen abgeschafft werden WDR |
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Straßenbaubeiträge sind vom Tisch Siegener Zeitung |
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NRW will die Straßenbaubeiträge jetzt doch ganz abschaffen Westfalen Post |
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1. Aussage: „Wir schaffen die Straßenbaubeiträge ab“.
Das ist faktisch FALSCH. Die Beiträge wurden nicht abgeschafft, die Erhebungspflicht bleibt. Die Städte MÜSSEN diesen Beitrag ermitteln und abrechnen. Hier wurde NUR die Förderrichtlinie von 50 % auf 100 % aufgestockt.
2. Aussage: „Niemand muss mehr in NRW für Straßenbaubeiträge bezahlen.“
Das ist FALSCH. Nur die Anwohnerinnen und Anwohner, die unter die Förderrichtlinie fallen, bekommen den Beitrag erstattet. Alle anderen zahlen die VOLLEN Beitragssätze, auch im Jahr 2022! (Beispiele können gerne benannt werden)
Ergänzend: Wer fällt NICHT unter die Förderrichtlinie:
- Alle Baumaßnahmen, die vor dem 1.1.2018 beschlossen worden sind.
- Alle Baumaßnahmen, die kein Beschluss/- Gremiendatum vorweisen können.
- Alle Baumaßnahmen, die vor 2018 im Haushalt der Stadt erwähnt wurden.
- Alle Baumaßnahmen, die ab 2020 umgesetzt worden sind, aber KEIN Straßen und Wegekonzept haben.
- Alle Anwohner, für deren Baumaßnahme bis zum 31.12.2024 keine Abschluss-Rechnung vorliegt.
3. Aussage: „Von 130 Millionen sind nur 11 Millionen abgerufen worden“.
Fakt ist: Der Fördertopf umfasst jährlich 65 Millionen Euro. Nicht mehr und nicht weniger. Hier wird Sand ins Auge getrieben. Nicht abgerufene Fördermittel werden NICHT ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Und selbst, wenn das so WÄRE, dann sind wir bereits im dritten Jahr, dann hätten es 195 Millionen Euro sein müssen (2020 65 Millionen, 2021 65 Millionen und 2022 65 Millionen), das ist aber NICHT der Fall.
Ergänzend: Warum sind bisher lediglich 11 Millionen Euro abgerufen worden?
- Förderanträge sind ein Bürokratiemonster. Viele Städte haben keine personellen und finanziellen Mittel, diese Anträge zu stellen.
- Manche Voraussetzungen und/oder Bedingungen konnten von den Städten NICHT erfüllt werden (Erstellung Straßen und Wegekonzept, fehlender Beschluss, Maßnahmen stehen zu lange im Haushalt usw.)
4. Aussage: „Nach der Wahl schaffen wir die Straßenbaubeiträge ab. Die Landesregierung wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten.“
FALSCH! Im Wortlaut des Antrags steht etwas anderes und im WAHLPROGRAMM der CDU auch. Zitat:
„Dazu soll die Landesregierung NRW dem Landtag bis zum 30.6.2022 ein Konzept vorlegen, wie die Verpflichtung zur Erhebung von Straßenausbau-Beiträgen aufgegeben werden kann, denn es handelt sich bei dem Grundsachverhalt um ausschließlich kommunales Vermögen, welches in der Zuständigkeit und der Verantwortung der jeweiligen Städte und Gemeinden liegt. Damit tragen die Städte und Gemeinden auch die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit für die Erhaltung dieses Vermögens.“
Hiermit werden Bürgerinnen und Bürger getäuscht!
Der Antrag besagt lediglich, dass die Erhebungspflicht abgeschafft werden soll!
Was eine CDU/FDP-Regierung nach der NRW-Wahl aus dem Konzeptvorschlag tatsächlich machen WÜRDE, bleibt reine Spekulation. Die Option für wiederkehrende Beiträge oder für eine KANN-Regelung hat die CDU/FDP-Koalition sich offengelassen.
Fazit/Meinung
Bürgerinnen und Bürger werden nur vorübergehend durch ein „bald auslaufendes“ Fördermittelprogramm entlastet. Es
trifft nur einzelne und eben nicht ALLE, wie CDU und FDP dies aktuell kommunizieren.
Anstatt erneut zu formulieren, was alles nicht geht, hätte ich mir gewünscht, dass CDU und FDP eine „echte“ Abschaffung umsetzen. 5 Jahre diskutieren wir nun das Thema. Aber es ist natürlich einfacher, der Antrag der SPD ist falsch.
Ich finde die Mogelpackung von CDU und FDP viel verwerflicher. Man sagt nämlich das eine und beschließt etwas anderes!
Aber dazu darf sich jeder selbst ein Urteil bilden.
Autorin: Diana Borawski
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Gemeinsam für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge
Wir sagen NEIN zu den Straßenbaubeiträgen!
Die Politik muss jetzt handeln!
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